Luft

Luftreinhaltung

Die Karten aus dem Luftbereich stammen aus drei unterschiedlichen Katastertypen:

Grundlage der Luftreinhaltung bildet in Deutschland das 1974 in Kraft getretene Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). "Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen... zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen". Laut BImSchG sind "schädliche Umwelteinwirkungen ... Immissionen, die nach Art, Ausmaß und Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen".

Durch das BImSchG wurde der gebietsbezogene Immissionsschutz als damals neues Instrument der Luftreinhaltung in Verdichtungsgebieten eingeführt. Die Einzelheiten hierzu sind in den 44 - 47 BImSchG geregelt, die insbesondere folgende Punkte vorsehen: die Festsetzung von Untersuchungsgebieten, die Erfassung bestimmter Luftverunreinigungen, die Erstellung von Emissionskatastern sowie die Aufstellung von Luftreinhalteplänen.

Die Umsetzung der Luftqualitätsrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft sowie ihrer ersten zwei Tochterrichtlinien in das deutsche Rechtssystem geschah im September 2002 durch Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie die Neufassung der 22. BImSchV (Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft) und kennzeichnet einen neuen Abschnitt in der Luftreinhaltung. Bei diesem Schritt erfolgte insgesamt gesehen eine Verschärfung der Grenzwertvorgaben. In einer Übergangszeit gelten die Grenzwerte plus einer Toleranzmarge, wobei die Toleranzmarge jährlich bis zum Ablauf der Übergangszeit auf Null gesenkt wird. Außerdem wurde ein Konzept für die Organisation der Immissionsüberwachung nicht nur für die Belastungsschwerpunkte sondern für das gesamte Land festgelegt, das nun in Ballungsräume und Gebiete einzuteilen ist. Durch die 33. BImSchV (Verordnung zur Verminderung von Sommersmog, Versauerung und Nährstoffeinträgen) von 2004 wurde die dritte Tochterrichtlinie der EU und die NEC-Richtlinie ins deutsche Recht umgesetzt. Die Übernahme der Zielwerte für Arsen, Cadmium, Quecksilber, Nickel und polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe aus der vierten Tochterrichtlinie in die 22. BImSchV erfolgte 2007.

In ihrer Bedeutung nicht zu unterschätzen ist eine Verschiebung der Akzentsetzung: Während das Bundes-Immissionsschutzgesetz die emittierende Anlage und die Auswirkungen ihrer Emissionen in den Vordergrund gestellt hat, ist nach dem Konzept der Europäischen Union die Erhaltung bzw. die Verbesserung der Luftqualität die Richtschnur für das Handeln. Dieser allgemeine Ansatz verpflichtet alle Bereiche – also nicht nur die Industrieanlagen, sondern z. B. auch den Kfz-Verkehr oder die Bauleitplanung – zur Verantwortung für eine gute Luftqualität. Da die Luftqualitätsrahmenrichtlinie aber keine Instrumente zur Durchsetzung dieser Anforderungen an die Luftqualität vorsieht, sondern den einzelnen Mitgliedstaaten die Lösungen überlässt, werden erst die nächsten Jahre zeigen, wie die genannten Anforderungen im Einzelnen das bisherige Instrumentarium der Luftreinhalteplanung weiterentwickeln.

Die in den letzten Jahrzehnten durchgeführten Maßnahmen zur Luftreinhaltung haben die Immissionsbelastung bei den meisten Schadstoffen erfolgreich gesenkt. In Hessen werden die bestehenden Immissionsgrenzwerte weitgehend eingehalten; jedoch kommt es – insbesondere an den Verkehrsstationen – bei Stickstoffdioxid und beim Feinstaub PM10 zu einzelnen Grenzwertüberschreitungen. Für die Gebiete mit einer Überschreitung von Grenzwert plus Toleranzmarge müssen Luftreinhaltepläne vorgelegt werden. Wird nach der Übergangszeit der Grenzwert überschritten, sind Aktionspläne zu erstellen.

Daneben bestehen folgende Problemschwerpunkte für die Luftreinhalteplanung, die weiterhin angegangen werden müssen:

© 2009 Hessisches Landesamt für Umwelt und Geologie